SPD nach der NRW-Wahl

Sie wollten die Wahl nicht gewinnen, nicht um diesen Preis. Als Martin Schulz im März von Gerechtigkeit sprach, da sahen manche Kolleginnen und Kollegen die Möglichkeit, ihre Forderungen mit dieser Aussage zu verbinden. Forderungen gegen die Prekarisierung des Arbeitslebens durch Leiharbeit, befristete Arbeitsverträge und Niedriglohn. Forderungen gegen Raub an den Renten und Altersarmut, Forderungen gegen Hartz IV und Agenda 2010. Allesamt Forderungen, die unvereinbar sind mit den Interessen des Kapitals und der Politik der großen Koalition. Eine Rückbesinnung der SPD auf die Interessen der Arbeiterschaft schien für viele möglich.

Das wurde ihnen zu gefährlich, den führenden Kräften in der SPD, die mit CDU, FDP und Grünen darum konkurrieren, wer es geschmeidiger hinbekommt, die Ziele weniger Reicher als Interessen der ganzen Gesellschaft zu verkaufen. Deshalb tauchte Schulz ab, statt darzulegen, was Gerechtigkeit konkret bedeutet und dabei die Interessen der arbeitenden Menschen in den Mittelpunkt zu stellen. Deshalb gab es statt Wahlkampf in NRW Kaffeetrinken der Ministerpräsidentin in Altenheimen und Blümchenverteilen in Fußgängerzonen durch die Kandidaten der SPD. Deshalb wurde in Kauf genommen, dass die AfD in den Landtag einzieht.

Das Resultat liegt vor. Wenn es jetzt keinen Aufstand in der Partei gibt, dann ist nicht nur das Ergebnis der Bundestagswahl vorgezeichnet. Eine SPD, der die Katastrophe lieber ist als die Hinwendung zur angestammten, wenn auch seit langem zunehmend entfremdeten Basis, hat höchstens langes Siechtum vor sich, aber keine Zukunft.


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